Zitierungen von § 276 SGB V

... gutachterlichen Stellungnahme verarbeiten. Im Übrigen gelten § 275 Absatz 5, § 276 Absatz 1, 2 Satz 2 und Absatz 3 und § 277 Absatz 1 Satz 1 bis 3 für das im Bundesmantelvertrag für Zahnärzte ...

... 13 Absatz 3a, § 116b Absatz 6 Satz 10, § 197a Absatz 3b Satz 3, den §§ 275 bis 277, 278 Absatz 2 bis 4 und § 283 Absatz 2 Satz 5 und Absatz 5 entsprechend. ...

... Erörterung nach Absatz 2b Satz 1 zu treffen; die §§ 275 bis 283a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleiben im Übrigen unberührt. ...

... folgende Fassung: „2. (entfällt)". 12. Dem § 276 werden nach Absatz 4 folgende Absätze angefügt: „(5) Wenn sich im ...

... 30. November 2023 zulässig. Für die Pflegekassen und die Krankenkassen gilt § 276 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Fünften Buches  ...

...  b) Die Nummern 2 und 3 werden die Nummern 1 und 2. 156. In § 276 Abs. 2 wird Satz 6 durch folgende Sätze ersetzt: „Der Medizinische Dienst ...

...  (1) Für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung gelten die §§ 275 bis 283 in der bis zum 31. Dezember 2019 gültigen Fassung mit Ausnahme des § 275 Absatz ... der bis zum 31. Dezember 2019 gültigen Fassung mit Ausnahme des § 275 Absatz 1c und 5, § 276 Absatz 2 und 4 und § 281 Absatz 2 bis zu dem nach § 412 Absatz 1 Satz 4 bekannt zu machenden Datum ... nach diesen Vorschriften die Aufgaben des Medizinischen Dienstes wahr. Die §§ 275 bis 283a in der ab dem 1. Januar 2020 geltenden Fassung finden mit Ausnahme des § 275 Absatz ... geltenden Fassung finden mit Ausnahme des § 275 Absatz 3b und 5, der §§ 275c, 275d, 276 Absatz 2 und 4 , des § 279 Absatz 9 und des § 280 Absatz 3 bis zu dem nach § 412 Absatz 1 Satz 4 ... Krankenkassen sowie für den Spitzenverband Bund der Krankenkassen gelten die §§ 275 bis 283 und § 326 Absatz 2 Satz 1 in der jeweils bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung ... Dezember 2019 bestehenden Organe ihre Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt wahr. Die §§ 275 bis 283a in der am 1. Januar 2020 geltenden Fassung sind für den Medizinischen Dienst des ...

...  In § 411 Absatz 1 Satz 3 werden nach den Wörtern „§§ 275c, 275d, 276 Absatz 2 und 4 " ein Komma und die Wörter „des § 279 Absatz 9" ...

... der Prüfungen nach Absatz 1 gelten § 114a Absatz 1 bis 3a des Elften Buches sowie § 276 Absatz 2 Satz 3 bis 9 entsprechend. Prüfungen nach Absatz 1 bei Leistungserbringern, mit ...

... und über die Abwicklung von Rückforderungen zu treffen; die §§ 275 bis 283 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleiben im Übrigen unberührt. Kommt ...

... „ab dem" ersetzt und werden nach den Wörtern „§§ 275c, 275d, 276 Absatz 2 und 4 " ein Komma und die Angabe „des § 279 Absatz 9" eingefügt. b) ...

...  b) Die bisherigen Absätze 4 und 5 werden die Absätze 6 und 7. 65. § 276 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden nach den Wörtern „bei den ...

... die Wörter „oder andere Gutachterdienste" eingefügt. 186. § 276 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. b) Nach ...

... ein Zwangsgeld entsprechend § 71 Absatz 6 Satz 5 festsetzen." 16g. In § 276 Absatz 2 Satz 1 werden nach den Wörtern „erheben und speichern" die Wörter „sowie einem ...

... Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 3 Nummer 3 beauftragt werden." 23. § 276 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 wird durch die folgenden Sätze ...

... des Krankenhausentgeltgesetzes." 16. § 275d wird aufgehoben. 17. § 276 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...

... durch das Wort „gilt" ersetzt und werden die Wörter „sowie § 276 Absatz 2 Satz 3 bis 9" gestrichen. c) In Absatz 3 werden jeweils die Wörter „des ... werden entsprechend § 280 Absatz 1 durch eine Umlage aufgebracht." 24. § 276 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... 13 Absatz 3a, § 116b Absatz 6 Satz 10, § 197a Absatz 3b Satz 3, den §§ 275 bis 277, 278 Absatz 2 bis 4 und § 283 Absatz 2 Satz 5 und Absatz 5 entsprechend. Die ... (1) Für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung gelten die §§ 275 bis 283 in der bis zum 31. Dezember 2019 gültigen Fassung mit Ausnahme des § 275 Absatz ... der bis zum 31. Dezember 2019 gültigen Fassung mit Ausnahme des § 275 Absatz 1c und 5, § 276 Absatz 2 und 4 und § 281 Absatz 2 bis zu dem nach § 328 Absatz 1 Satz 4 bekannt zu machenden Datum ... nach diesen Vorschriften die Aufgaben des Medizinischen Dienstes wahr. Die §§ 275 bis 283a in der am 1. Januar 2020 geltenden Fassung finden mit Ausnahme des § 275 Absatz 3b ... geltenden Fassung finden mit Ausnahme des § 275 Absatz 3b und 5, der §§ 275c, 275d, 276 Absatz 2 und 4 und des § 280 Absatz 3 bis zu dem nach § 328 Absatz 1 Satz 4 bekannt zu machenden Datum ... Krankenkassen sowie für den Spitzenverband Bund der Krankenkassen gelten die §§ 275 bis 283 und 326 Absatz 2 Satz 1 in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung mit Ausnahme ... Dezember 2019 bestehenden Organe ihre Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt wahr. Die §§ 275 bis 283a in der am 1. Januar 2020 geltenden Fassung sind für den Medizinischen Dienst des ...

... 30. November 2023 zulässig. Für die Pflegekassen und die Krankenkassen gilt § 276 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Fünften Buches entsprechend. § 18a Begutachtungsverfahren (1) Im Rahmen der ...

... 1 genannten gutachterlichen Stellungnahme verarbeiten. Im Übrigen gelten § 275 Absatz 5, § 276 Absatz 1, 2 Satz 2 und Absatz 3 und § 277 Absatz 1 Satz 1 bis 3 für das im Bundesmantelvertrag für Zahnärzte ... bleiben unberührt." b) Absatz 1b wird aufgehoben. 92a. In § 276 Absatz 2 Satz 1 und 3 wird jeweils die Angabe „§ 275" durch die Wörter „den §§ 275, ...

... und zu nutzen" durch die Wörter „zu verarbeiten" ersetzt. 33. § 276 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „oder ...