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Zitierungen von § 5a UWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a UWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5b UWG Wesentliche Informationen (vom 28.05.2022)
... abschließen kann, so gelten die folgenden Informationen als wesentlich im Sinne des § 5a Absatz 1 , sofern sie sich nicht unmittelbar aus den Umständen ergeben: 1. alle wesentlichen ... tatsächlich genutzt oder erworben haben. (4) Als wesentlich im Sinne des § 5a Absatz 1 gelten auch solche Informationen, die dem Verbraucher auf Grund unionsrechtlicher Verordnungen ...
§ 5c UWG Verbotene Verletzung von Verbraucherinteressen durch unlautere geschäftliche Handlungen (vom 28.05.2022)
... wird, 3. eine irreführende geschäftliche Handlung nach § 5 Absatz 1 oder § 5a Absatz 1 vorgenommen wird oder 4. eine unlautere geschäftliche Handlung nach § 3 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2949
Artikel 1 1. UWGÄndG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
... d) Absatz 5 wird aufgehoben. 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Irreführung durch Unterlassen (1) Bei ... 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Irreführung durch Unterlassen (1) Bei der Beurteilung, ob das Verschweigen einer ... werde entsprochen; 5. Waren- oder Dienstleistungsangebote im Sinne des § 5a Abs. 3 zu einem bestimmten Preis, wenn der Unternehmer nicht darüber aufklärt, dass er ... nachzuweisen; 6. Waren- oder Dienstleistungsangebote im Sinne des § 5a Abs. 3 zu einem bestimmten Preis, wenn der Unternehmer sodann in der Absicht, stattdessen eine ...
Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3504
Artikel 1 GWGuaÄndG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
... c) Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden die Absätze 4 und 5. 3. § 5a wird durch die folgenden §§ 5a bis 5c ersetzt: „§ 5a ... 3 und 4 werden die Absätze 4 und 5. 3. § 5a wird durch die folgenden §§ 5a bis 5c ersetzt: „§ 5a Irreführung durch Unterlassen (1) ... 3. § 5a wird durch die folgenden §§ 5a bis 5c ersetzt: „ § 5a Irreführung durch Unterlassen (1) Unlauter handelt auch, wer einen Verbraucher ... abschließen kann, so gelten die folgenden Informationen als wesentlich im Sinne des § 5a Absatz 1 , sofern sie sich nicht unmittelbar aus den Umständen ergeben: 1. alle ... tatsächlich genutzt oder erworben haben. (4) Als wesentlich im Sinne des § 5a Absatz 1 gelten auch solche Informationen, die dem Verbraucher auf Grund unionsrechtlicher Verordnungen ... 3. eine irreführende geschäftliche Handlung nach § 5 Absatz 1 oder § 5a Absatz 1 vorgenommen wird oder 4. eine unlautere geschäftliche Handlung nach § 3 ...
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung
G. v. 20.09.2013 BGBl. I S. 3642
Artikel 5 VerbrRRLUG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
... vom 3. März 2010 (BGBl. I S. 254) wird wie folgt geändert: 1. In § 5a Absatz 3 Nummer 3 wird das Wort „Endpreis" durch das Wort „Gesamtpreis" ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
G. v. 02.12.2015 BGBl. I S. 2158
Artikel 1 2. UWGÄndG Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
... zu veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte." ersetzt. 7. § 5a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...
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