Zitierungen von § 40 PostG

... kann Anordnungen treffen, um die Einhaltung der in den §§ 33, 39 und 40 enthaltenen Pflichten sicherzustellen. Dazu kann sie von dem Verpflichteten die für ... Regulierungsbehörde fest, daß in einem Unternehmen die in den §§ 33, 39 oder 40 enthaltenen Pflichten nicht eingehalten werden, kann sie das weitere ...

... 41c Fundbriefe". b) Die Angabe zu § 50 wird gestrichen. 2. § 40 Satz 2 wird aufgehoben. 3. § 41 wird durch die folgenden §§ 41, 41a, 41b und ... kann Anordnungen treffen, um die Einhaltung der in den §§ 33, 39 und 40 enthaltenen Pflichten sicherzustellen." b) In Absatz 2 Satz 1 werden die ... b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§§ 33 und 39 bis 41 sowie die auf Grund des § 41 Abs. 1 ergangene Rechtsverordnung" durch die ... Rechtsverordnung" durch die Wörter „in den §§ 33, 39 oder 40 enthaltenen Pflichten" ersetzt. c) Die Absätze 3 und 4 werden durch die ...