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Zitierungen von § 69 SGB II
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 69 SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB II selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 4 BTHG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... „§ 49" ersetzt. 2. In § 23 Nummer 4 wird die Angabe „§ 69 " durch die Angabe „§ 152" ...
Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket)
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 575
Artikel 1 SozSchPG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 67 bis 70 wie folgt gefasst: „§ 67 Vereinfachtes Verfahren für den Zugang ... aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2; Verordnungsermächtigung §§ 68 bis 70 (weggefallen)". 2. § 67 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II)
G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1055; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2691
Artikel 13 SozSchPG II Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 67 bis 70 wie folgt gefasst: „§ 67 Vereinfachtes Verfahren für den Zugang ... für Bildung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung §§ 69 , 70 (weggefallen)". 2. In der Überschrift zu § 67 werden die Wörter ...
Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze
G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2855
Artikel 4 RBEGAnpG 2021 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 69 wird wie folgt gefasst: „§ 69 Übergangsregelung zum Freibetrag ... geändert: a) Die Angabe zu § 69 wird wie folgt gefasst: „ § 69 Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare ... durch die Wörter „1. März 2020 bis 31. März 2021" ersetzt. 8. § 69 wird wie folgt gefasst: „§ 69 Übergangsregelung zum Freibetrag ... März 2021" ersetzt. 8. § 69 wird wie folgt gefasst: „ § 69 Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten ...
Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
G. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1706
Artikel 1 ArbGrdFortG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze § 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende". 1a. In ... 53. § 66 wird aufgehoben. 54. Nach § 68 wird folgender § 69 angefügt: „§ 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für ... 54. Nach § 68 wird folgender § 69 angefügt: „§ 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (1) § 28 ...
Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2917, 2009 I S. 23; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939
Artikel 2 ArbMINAG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... Entscheidung über die Verlängerung geltenden Vorschriften." 18a. § 69 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) § 31 Abs. 3 Satz 1 und 2 gilt mit der ...
Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992
Artikel 6 EUAufhAsylRUG Änderung sonstiger Gesetze
... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 69 folgende Angabe eingefügt: „§ 70 Übergangsregelung zum Gesetz zur ... Aufenthaltsgesetzes in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten." 3. Nach § 69 wird folgender § 70 eingefügt: „§ 70 Übergangsregelung zum ...
Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1824, 2718
Artikel 1 9. SGBIIÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... Zusammenarbeit mit anderen Behörden". n) Die Angaben zu den §§ 67 bis 70 werden wie folgt gefasst: „§§ 67 bis 70 ... Angaben zu den §§ 67 bis 70 werden wie folgt gefasst: „§§ 67 bis 70 (weggefallen)". o) Die Angaben zu den §§ 72 und 73 werden wie ... die entstehenden Aufwendungen berücksichtigt werden." 51. Die §§ 67 bis 70, 72 und 73 sowie 75 werden aufgehoben. 52. § 76 wird wie folgt ...
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