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Zitierungen von § 11b SGB II

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11b SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 SGB II Zu berücksichtigendes Einkommen (vom 01.07.2023)

... Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen sowie Einnahmen, die ...

§ 26 SGB II Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung (vom 01.07.2023)

... des Leistungsbezugs ein Zuschuss in Höhe des Beitrags geleistet, soweit dieser nicht nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 abgesetzt wird; Gleiches gilt für Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld nach § ... des Leistungsbezugs ein Zuschuss in Höhe des Beitrags geleistet, soweit dieser nicht nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 abgesetzt wird; Gleiches gilt für Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld nach § ... des Leistungsbezugs ein Zuschuss in Höhe des Beitrags geleistet, soweit dieser nicht nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 abgesetzt wird. --- *) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare ...

§ 33 SGB II Übergang von Ansprüchen (vom 01.08.2016)

... das Einkommen und Vermögen der unterhaltsverpflichteten Person das nach den §§ 11 bis 12 zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen übersteigt. (3) ...

§ 41a SGB II Vorläufige Entscheidung (vom 01.01.2023)

... berücksichtigte Einkommen voraussichtlich höchstens in Höhe des Absetzbetrages nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 von dem nach Satz 3 zugrunde zu legenden Einkommen abweicht. Hierbei sind die im ...

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Zitat in folgenden Normen

Bürgergeld-Verordnung (Bürgergeld-V)

V. v. 17.12.2007 BGBl. I S. 2942; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.08.2024 BGBl. 2024 I Nr. 267

§ 1 Bürgergeld-V Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen (vom 01.01.2024)

... lebende Hilfebedürftige Leistungen erbringen, sind die um die Absetzbeträge nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch bereinigten Einnahmen in der Regel nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit sie einen ...

§ 3 Bürgergeld-V Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft (vom 01.01.2024)

... im Bewilligungszeitraum tatsächlich geleisteten notwendigen Ausgaben mit Ausnahme der nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch abzusetzenden Beträge ohne Rücksicht auf steuerrechtliche Vorschriften abzusetzen. ... Zeitraum fallenden Monate entspricht. Von dem Einkommen sind die Beträge nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch abzusetzen. (5) (aufgehoben) (6) (aufgehoben) (7) Wird ...

§ 6 Bürgergeld-V Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge (vom 01.08.2016)

... Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, die nach Grund und Höhe ... Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, die nach Grund und Höhe ... nachgewiesenen Jahresbeiträge zu den gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, 4. von dem Einkommen ... die zu einem geförderten Altersvorsorgevertrag entrichteten Beiträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch; der Prozentwert mindert sich um 1,5 ... 5. von dem Einkommen Erwerbstätiger für die Beträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch bei Benutzung eines Kraftfahrzeuges ...

Bundeskindergeldgesetz (BKGG)

neugefasst durch B. v. 28.01.2009 BGBl. I S. 142, 3177; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 23.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 449

§ 6a BKGG Kinderzuschlag (vom 01.01.2025)

... alleinerziehend sind, in Höhe von mindestens 600 Euro verfügen, wobei Beträge nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch nicht abzusetzen sind, und 3. bei Bezug des Kinderzuschlags keine ... 100 Euro fehlen, 2. sich bei der Ermittlung des Einkommens der Eltern nach § 11b Absatz 2 bis 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch wegen Einkommen aus Erwerbstätigkeit Absetzbeträge in Höhe von mindestens 100 Euro ... Höchstbetrag mindert sich der jeweilige Kinderzuschlag, wenn das Kind nach den §§ 11 bis 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch zu berücksichtigendes Einkommen oder Vermögen ... Gesamtkinderzuschlag wird in voller Höhe gewährt, wenn das nach den §§ 11 bis 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme des Wohngeldes und des Kinderzuschlags zu berücksichtigende Einkommen der Eltern ...

Unterhaltsvorschussgesetz

neugefasst durch B. v. 17.07.2007 BGBl. I S. 1446; zuletzt geändert durch Artikel 44 G. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 387

§ 1 UVG Berechtigte (vom 06.12.2024)

... Buches Sozialgesetzbuch in Höhe von mindestens 600 Euro verfügt, wobei Beträge nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch nicht abzusetzen sind. Für die Feststellung der Vermeidung der ...

Verordnung zur Erhebung der Daten nach § 51b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

V. v. 12.08.2010 BGBl. I S. 1150; zuletzt geändert durch Artikel 12 Abs. 1 G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328

§ 1 DatErhV Datenerhebung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (vom 01.07.2023)

... sowie von Leistungen nach § 16b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und Anreizen nach § 11b Absatz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ; Beendigung der Hilfe auf Grund der Einstellung der Leistungen; 3. Art und Höhe ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BeitrRLUmsG)

G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2592

Artikel 9 BeitrRLUmsG Änderung des Bundeskindergeldgesetzes

... 2. Dem § 6a Absatz 1 Nummer 2 werden die Wörter „wobei Beträge nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch nicht abzusetzen sind," angefügt. ...

Bürgergeld-Gesetz

G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328

Artikel 1 BürgerGG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... auf die eine Schülerin oder ein Schüler einen Anspruch hat." 11. § 11b wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 3 bis 6 wird aufgehoben. b) ... berücksichtigte Einkommen voraussichtlich höchstens in Höhe des Absetzbetrages nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 von dem nach Satz 3 zugrunde zu legenden Einkommen abweicht." b) Absatz 6 Satz 3 ...

Artikel 10 BürgerGG Änderungen des Bundeskindergeldgesetzes

... Gesamtkinderzuschlag wird in voller Höhe gewährt, wenn das nach den §§ 11 bis 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme des Wohngeldes und des Kinderzuschlags zu berücksichtigende Einkommen der Eltern ...

Ehrenamtsstärkungsgesetz

G. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 556

Artikel 8 EhrAmtStG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... § 11b Absatz 2 Satz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in ...

Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 3 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... Vermächtnissen und Pflichtteilszuwendungen." 4. In § 11b Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „Satz 4" gestrichen. 5. § ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453

Artikel 2 EGRBEG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... c) Nach der Angabe zu § 11 werden folgende Angaben zu den §§ 11a und 11b eingefügt: „§ 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen ... „§ 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen § 11b Absetzbeträge". d) Die Angaben zum Abschnitt 2 des Kapitels 3 werden wie ... Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen. Als Einkommen zu ... zu berücksichtigen." 15. Nach § 11 werden folgende §§ 11a und 11b eingefügt: „§ 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen ... dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären. § 11b Absetzbeträge (1) Vom Einkommen abzusetzen sind 1. auf das Einkommen ... das Einkommen und Vermögen der unterhaltsverpflichteten Person das nach den §§ 11 bis 12 zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen übersteigt. (3) ... 1. Januar 2011 bis zum 31. März 2011 zufließt, weiter anzuwenden und gilt anstelle des § 11b Absatz 3 weiter für Bewilligungszeiträume (§ 41 Satz 4), die vor dem 1. Juli 2011 beginnen, ...

Artikel 5 EGRBEG Änderung des Bundeskindergeldgesetzes

... des Absatzes 3 nicht vorliegen, in voller Höhe gewährt, wenn das nach den §§ 11 bis 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme des Wohngeldes zu berücksichtigende ...

Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts

G. v. 06.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 146

Artikel 3 InklArbFG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... 2022 (BGBl. I S. 2328) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 11b Absatz 2b wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 1 werden die folgenden Sätze ... des Leistungsbezugs ein Zuschuss in Höhe des Beitrags geleistet, soweit dieser nicht nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 abgesetzt ...

Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften

G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522

Artikel 23 FANeuReG Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes

Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt

G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854

Artikel 5 EinglVerbG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... die Wörter „§ 62 Absatz 1 oder § 124" ersetzt. 4. In § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 wird die Angabe „§ 71 oder § 108" durch die Angabe ...

Grundrentengesetz

G. v. 12.08.2020 BGBl. I S. 1879

Artikel 2 GrundRentG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... § 11b Absatz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 ...

Jahressteuergesetz 2020 (JStG 2020)

G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3096; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 21.12.2021 BGBl. I S. 5250

Artikel 42 JStG 2020 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... § 11b Absatz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 ...

Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1824, 2718

Artikel 1 9. SGBIIÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... Satz 1 bezeichneten Leistungen richtet sich nach § 11 Absatz 3." 10. § 11b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „Satz ... des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes sind für die Absetzbeträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 mindestens 100 Euro abzusetzen, wenn die Absetzung nicht bereits ... Absatz 1 Nummer 3 des Jugendfreiwilligendienstegesetzes ist anstelle der Beträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 ein Betrag von insgesamt 200 Euro monatlich abzusetzen, soweit die ... Leistungsbezugs ein Zuschuss in Höhe des Beitrags geleistet, soweit dieser nicht nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 abgesetzt wird; Gleiches gilt für Bezieherinnen und Bezieher von ... Leistungsbezugs ein Zuschuss in Höhe des Beitrags geleistet, soweit dieser nicht nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 abgesetzt wird; Gleiches gilt für Bezieherinnen und Bezieher von ... zur Sicherung des Lebensunterhalts gedeckt ist; dabei kann der Absetzbetrag nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 ganz oder teilweise unberücksichtigt bleiben. Hierbei sind die im ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

V. v. 19.12.2011 BGBl. I S. 2833

Artikel 1 6. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

... oder einem Jugendfreiwilligendienst teilnehmen, ist anstelle der Beträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vom Taschengeld nach § 2 ... insgesamt 175 Euro monatlich abzusetzen. Übersteigt die Summe der Beträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch den Betrag von 115 Euro, gilt ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

V. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1858

Artikel 1 7. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

... nachgewiesenen Jahresbeiträge zu den gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch,". bb) Die ... die zu einem geförderten Altersvorsorgevertrag entrichteten Beiträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch; der Prozentwert mindert sich um 1,5 ... 5. von dem Einkommen Erwerbstätiger für die Beträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch bei Benutzung eines Kraftfahrzeuges ...

Starke-Familien-Gesetz (StaFamG)

G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 530

Artikel 1 StaFamG Änderung des Bundeskindergeldgesetzes

... alleinerziehend sind, in Höhe von mindestens 600 Euro verfügen, wobei Beträge nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch nicht abzusetzen sind, 3. sie mit Ausnahme des Wohngeldes über Einkommen oder ... sie mit Ausnahme des Wohngeldes über Einkommen oder Vermögen im Sinne der §§ 11 bis 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch verfügen, das höchstens dem nach Absatz 5 ... Höchstbetrag mindert sich der jeweilige Kinderzuschlag, wenn das Kind nach den §§ 11 bis 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch zu berücksichtigendes Einkommen oder Vermögen ... Der Gesamtkinderzuschlag wird in voller Höhe gewährt, wenn das nach den §§ 11 bis 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme des Wohngeldes und des Kinderzuschlags zu ...

Artikel 2 StaFamG Weitere Änderung des Bundeskindergeldgesetzes

... 100 Euro fehlen, 2. sich bei der Ermittlung des Einkommens der Eltern nach § 11b Absatz 2 und 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch wegen Einkommen aus Erwerbstätigkeit Absetzbeträge in Höhe von mindestens 100 Euro ...

Teilhabestärkungsgesetz

G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 2 TeilhStG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... Regelungen sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen." 2b. § 11b wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...

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