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Zitierungen von § 34b SGB II
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 34b SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB II selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 43 SGB II Aufrechnung (vom 01.08.2016)
... nach den §§ 34 und 34a, 3. Erstattungsansprüchen nach § 34b oder 4. Erstattungsansprüchen nach § 41a Absatz 6 Satz 3. (2) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453
Artikel 2 EGRBEG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... § 34a Ersatzansprüche für rechtswidrig erhaltene Leistungen § 34b Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften § 35 Erbenhaftung". ... Erstattung nach § 50 des Zehnten Buches Verpflichtete haften als Gesamtschuldner. § 34b Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften Bestimmt sich das Recht des ...
Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1824, 2718
Artikel 1 9. SGBIIÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... durch das Wort „erbrachte" ersetzt. e) Die Angabe zu § 34b wird wie folgt gefasst: „§ 34b Erstattungsanspruch bei ... e) Die Angabe zu § 34b wird wie folgt gefasst: „§ 34b Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen". f) Nach der Angabe zu § 34b wird ... 34b Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen". f) Nach der Angabe zu § 34b wird folgende Angabe eingefügt: „§ 34c Ersatzansprüche nach ... Ersatz verpflichtet war; § 34 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend." 29. § 34b wird wie folgt gefasst: „§ 34b Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen ... entsprechend." 29. § 34b wird wie folgt gefasst: „§ 34b Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen (1) Hat ein vorrangig verpflichteter ... Leistungsträger die Leistung erbracht hat." 30. Der bisherige § 34b wird § 34c und die Wörter „nicht getrennt lebende Ehegattin oder Lebenspartnerin ... nach den §§ 34 und 34a, 3. Erstattungsansprüchen nach § 34b oder 4. Erstattungsansprüchen nach § 41a Absatz 6 Satz 3. (2) ...
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