Zitierungen von § 23 SGB II

... Einkommen und Vermögen deckt zunächst die Bedarfe nach den §§ 20, 21 und 23 , darüber hinaus die Bedarfe nach § 22. Sind nur noch Leistungen für ...

... 1,4 Prozent des für sie geltenden Regelbedarfs nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 oder § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten im 15. Lebensjahr, 3. 1,2 Prozent des Regelbedarfs nach ... 1 bei Leistungsberechtigten im 15. Lebensjahr, 3. 1,2 Prozent des Regelbedarfs nach § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres oder ... bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres oder 4. 0,8 Prozent des Regelbedarfs nach § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.  ...

... Übergangszeit, vor allem einer Einarbeitungszeit, anerkannt werden. (2) § 23 Nummer 2 in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung ist für nichterwerbsfähige ...

... zum Lebensunterhalt" sind die für die Bedarfe nach den §§ 20, 21, 23 und 24 Absatz 1 erbrachten Leistungen. ...

... „§ 33" durch die Angabe „§ 49" ersetzt. 2. In § 23 Nummer 4 wird die Angabe „§ 69" durch die Angabe „§ 152" ...

... gefasst: „Unterabschnitt 2 Bürgergeld". f) Die Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Besonderheiten beim Bürgergeld für ... f) Die Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „ § 23 Besonderheiten beim Bürgergeld für nicht erwerbsfähige ... die Wörter „§ 12 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1" ersetzt. 26. § 23 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie gefolgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie gefolgt gefasst: „ § 23 Besonderheiten beim Bürgergeld für nicht erwerbsfähige ...

...  § 20 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1, Absatz 4, Absatz 5, § 23 Nummer 1, § 77 Absatz 4 Nummer 1 und 2 Sozialgesetzbuch Zweites Buch, jeweils in der Fassung ...

... nicht auf Zahlungsunfähigkeit des Mieters beruht." 7. Dem § 23 werden folgende Absätze 5 und 6 angefügt: „(5) Soweit ...

... eine separate Messeinrichtung nachgewiesen werden." 4. § 23 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2 wird wie folgt geändert:  ... Übergangszeit, vor allem einer Einarbeitungszeit, anerkannt werden. (2) § 23 Nummer 2 in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung ist für nichterwerbsfähige ...

... Regelbedarfsstufe 2" ersetzt. d) Absatz 5 wird aufgehoben. 2. § 23 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. Als Regelbedarf wird bis zur Vollendung des ...

... Satzung § 22c Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung § 23 Besonderheiten beim Sozialgeld Unterabschnitt 3 Abweichende Leistungserbringung und ... Einkommen und Vermögen deckt zunächst die Bedarfe nach den §§ 20, 21 und 23 , darüber hinaus die Bedarfe nach § 22. Sind nur noch Leistungen für Bildung und ... 328 Euro anzuerkennen. (5) Die Regelbedarfe nach den Absätzen 2 bis 4 sowie nach § 23 Nummer 1 werden jeweils zum 1. Januar eines Jahres entsprechend § 28a des Zwölften Buches in ... 1,4 Prozent des für sie geltenden Regelbedarfs nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 oder § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten im 15. Lebensjahr, 3. 1,2 Prozent des Regelbedarfs nach ... 1 bei Leistungsberechtigten im 15. Lebensjahr, 3. 1,2 Prozent des Regelbedarfs nach § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres oder ... bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres oder 4. 0,8 Prozent des Regelbedarfs nach § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres, soweit nicht ... überprüfen und gegebenenfalls neu festsetzen. § 23 Besonderheiten beim Sozialgeld Beim Sozialgeld gelten ergänzend folgende ... Juli 2011. (4) Für die Regelbedarfe nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und § 23 Nummer 1 tritt an die Stelle der Beträge nach 1. § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 der ... nach 1. § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 der Betrag von 287 Euro, 2. § 23 Nummer 1 für Leistungsberechtigte bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres der Betrag von 215 ... bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres der Betrag von 215 Euro, 3. § 23 Nummer 1 für Leistungsberechtigte vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres der ... Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres der Betrag von 251 Euro, 4. § 23 Nummer 1 für Leistungsberechtigte im 15. Lebensjahr der Betrag von 287 Euro, solange sich ... sich durch die Fortschreibung der Beträge nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und § 23 Nummer 1 nach § 20 Absatz 5 jeweils kein höherer Betrag ergibt. (5) § 21 ist bis ... und Schüler in der Zeit vom 1. Januar bis zum 29. März 2011 teilgenommen haben, ist § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 bis 4 in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung anstelle des § 19 Absatz 3 Satz 3 und des ...

... außer Betracht. Das Gleiche gilt für Mehrbedarfe nach den §§ 21 und 23 Nummer 2 bis 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, wenn kein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ...

... für Unterkunft und Heizung nach Absatz 2a ausgeschlossen ist." 22. § 23 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...

... die Arbeitslosengeld II nur darlehensweise oder b) nur Leistungen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches bezogen haben oder c) die auf Grund von § 2 ...

... außer Betracht. Das Gleiche gilt für Mehrbedarfe nach den §§ 21 und 23 Nummer 2 bis 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch , wenn kein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch ...