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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis RPflEntlG > Artikel 1 bis 12
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2011 aufgehoben

Artikel 1 bis 12 - Gesetz zur Entlastung der Rechtspflege (RPflEntlG k.a.Abk.)

G. v. 11.01.1993 BGBl. I S. 50; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2554
Geltung ab 01.03.1993; FNA: 302-6 Entlastung der Gerichte, Rechtspfleger
5 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 8 Vorschriften zitiert
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→ Artikel 13

Artikel 1 bis 12 (Änderung von Gesetzen)




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