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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis TKV > § 23
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 23.02.2007 aufgehoben

§ 23 - Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV)

V. v. 11.12.1997 BGBl. I S. 2910; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 18.02.2007 BGBl. I S. 106
Geltung ab 01.01.1998; FNA: 900-11-8 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG
1 weitere Fassung
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 4 Vorschriften zitiert
Dritter Teil Überlassung von Übertragungswegen
§ 22 ←
→ § 24

§ 23 Verfügbarkeit als Universaldienstleistung und Grundstückseigentümererklärung



Für das Angebot von Übertragungswegen, die als Universaldienstleistung festgelegt sind, finden die §§ 9 und 36 entsprechende Anwendung. Für die Nutzung von Grundstücken im Zusammenhang mit dem Angebot von Übertragungswegen gilt § 10 entsprechend.

§ 22 ←
Inhaltsverzeichnis
→ § 24

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2617/a37538.htm   
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