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Zitierungen von § 40 Vorläufiges Tabakgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 LMBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LMBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 46b LMBG Unmittelbar geltendes Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht (vom 15.12.2010)
... §§ 40 bis 46a finden auch Anwendung auf die Überwachung von Erzeugnissen im Sinne dieses Gesetzes, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 4 BMELV-EUAnpG Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes
... die Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt. 3. § 40 wird wie folgt geändert: a) Absatz 6 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
G. v. 13.04.2006 BGBl. I S. 855
Artikel 3a BMELVBBG Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes
... die Wörter „und Bedarfsgegenständen" eingefügt. 5. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Nr. 1 und Absatz 5 werden jeweils das ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung über die Zuständigkeit der Wehrbereichsverwaltungen für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz
V. v. 31.05.1978 BGBl. I S. 752; aufgehoben durch § 3 V. v. 12.09.2006 BGBl. I S. 2135
§ 1 LMGWBVwZustV
... 1976 (BGBl. I S. 2445), wird auf die Wehrbereichsverwaltungen übertragen, soweit nach § 40 Abs. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes der Vollzug dieses Gesetzes Stellen ...
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