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Zitierungen von § 1 Weingesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 WeinG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WeinG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3b WeinG Durchführung des GAP-Strategieplans, Ermächtigungen (vom 28.10.2023)
... Wein Vorschriften zu erlassen 1. zur Genehmigung, Auszahlung und Kontrolle der in § 1 Absatz 1a bezeichneten Fördermaßnahmen, 2. über das jeweils zugehörige ...
Zitat in folgenden Normen
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
neugefasst durch B. v. 15.09.2021 BGBl. I S. 4253; BGBl. 2022 I S. 28; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
§ 4 LFGB Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich (vom 10.08.2021)
... gelten nicht für Erzeugnisse im Sinne des Weingesetzes - ausgenommen die in § 1 Abs. 2 des Weingesetzes genannten Erzeugnisse -; sie gelten jedoch, soweit das Weingesetz oder aufgrund des Weingesetzes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Elftes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 24.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 289
Artikel 1 11. WeinGÄndG
... 3b Durchführung des GAP-Strategieplans; Ermächtigungen". 2. Nach § 1 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Ferner regelt dieses Gesetz die ... Wein Vorschriften zu erlassen 1. zur Genehmigung, Auszahlung und Kontrolle der in § 1 Absatz 1a bezeichneten Fördermaßnahmen, 2. über das jeweils zugehörige ...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2416
Artikel 1 5. WeinGÄndG
... „§ 23a Verwendung mehrerer Bezeichnungen". 2. § 1 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Dieses Gesetz regelt den Anbau, das ...
Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 3 BMELV-EUAnpG Änderung des Weingesetzes
... Zeile die Wörter „oder Unionsrecht" angefügt. 2. In § 1 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 2, § 3 Absatz 5 und 6, § 3a, § 3b Absatz 3 Satz 1 und ...
Zehntes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
G. v. 15.01.2021 BGBl. I S. 74
Artikel 1 10. WeinGAndG Änderung des Weingesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 1 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 1a Geltungsbestimmung". ... 23 Angabe kleinerer und größerer geografischer Einheiten". 2. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „§ 1a Geltungsbestimmung ...
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