Zitierungen von § 12 Weingesetz

...  (2) Abweichend von Absatz 1 gilt dieses Gesetz, mit Ausnahme der §§ 4 bis 12 und der §§ 29 und 30 sowie der auf Grund der vorstehend genannten Vorschriften ...

... oder Jungweinmenge in eine Weinmenge ergibt. Für die Umrechnung ist die auf Grund des § 12 Absatz 1 Nummer 2 erlassene Regelung anzuwenden. (2) Soweit die Weintrauben, der ...

... wer 1. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 oder entgegen § 9a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 12 ... 1 Nummer 1 oder entgegen § 9a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 12 Absatz 1 Nummer 2 Weintrauben, Traubenmost, teilweise gegorenen Traubenmost, Jungwein oder Wein in einer anderen als ... Alkohol zu anderen als industriellen Zwecken verwendet, 3. einer Rechtsverordnung nach § 12 Abs. 1 oder 3 Nr. 4 , § 15 Nummer 4 oder 5, § 16 Abs. 1a Nr. 3 oder Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 ...

... Genehmigung nicht oder nicht richtig in Anspruch nimmt, 6. einer Rechtsverordnung nach § 12 Absatz 3 Nummer 5 oder Absatz 5 oder § 44 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2 zuwiderhandelt, soweit sie für einen ...

... abgibt, hat in dem Begleitpapier zu bestätigen, dass die Vorschriften der §§ 9 bis 12 des Weingesetzes eingehalten sind. (2) Wer Grundwein im Sinne des § 2 Nummer 26 ...

... (EU) Nr. 1308/2013" ersetzt. 4. In den §§ 3a und 4 Absatz 2, § 12 Absatz 1 und Absatz 2, § 13 Absatz 3, § 14, § 15, § 22 Absatz 2, § 22d, ...

... 2, § 4 Abs. 2, § 7 Abs. 2 und 3, § 8a Abs. 2 Satz 1 und 2, den §§ 8b, 12 Abs. 1 und 2, § 13 Abs. 3, den §§ 14, 15, 16 Abs. 1a, 2 Satz 1, Abs. 3 bis 5, ... erzeugten Menge Weines eines anderen Erntejahres erbracht hat." 6. Dem § 12 Abs. 3 wird folgender Satz angefügt: „In Rechtsverordnungen nach Satz 1 Nr. ...

... 1 Satz 1 oder 2 übersteigt, nach § 11 zu destillieren." 14. § 12 Absatz 3 Nummer 1 wird aufgehoben. 15. § 15 wird wie folgt geändert:  ...

... Traubenmostmenge in eine Weinmenge ergibt. Für die Umrechnung ist die auf Grund des § 12 Absatz 1 Nummer 2 erlassene Regelung anzuwenden. (2) Soweit die Weintrauben, der ... 1 Satz 3 bis 7 und § 10 Absatz 5 Satz 3 gelten entsprechend." 5. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 2 werden aa) in ... entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 oder entgegen § 9a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung ... 1 oder entgegen § 9a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 12 Absatz 1 Nummer 2 Weintrauben, Traubenmost, teilweise gegorenen Traubenmost oder Wein in einer ... 29 der Wein-Überwachungsverordnung entsprechen bis zu einer Neuregelung auf Grund des § 12 Absatz 1 Nummer 2 sowie des § 33 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 dieses Gesetzes 100 Liter ...

... ein Komma und das Wort „Jungwein" eingefügt. 11. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 2 werden aa) in ... in Weinmengen umzurechnen sind, entsprechen bis zu einer erstmaligen Regelung auf Grund des § 12 Absatz 1 Nummer 2 und des § 33 Absatz 1 Nummer 3 dieses Gesetzes 100 Liter Jungwein 100 ...

... 50 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 wird die Angabe „ § 12 Abs. 3 Nr. 5 oder Abs. 5 ," gestrichen, wird die Angabe „§ 16 Abs. 3, 4 oder 5" durch die Wörter ... Die Nummern 6 und 7 werden wie folgt gefasst: „6. einer Rechtsverordnung nach § 12 Absatz 3 Nummer 5 oder Absatz 5 oder § 44 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2 zuwiderhandelt, soweit sie für einen ...