Zitierungen von § 43 Weingesetz

... von der zur Führung der Weinbaukartei zuständigen Stelle zur Erhebung der Abgabe nach § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 an die dafür zuständigen Stellen übermittelt werden. Die für die ...

... Berechnungsgrundlage für die Erhebung der Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ist die in der Weinbaukartei als bestockt gekennzeichnete Fläche. Im Übrigen ... die erforderlichen Vorschriften über die Entstehung und die Fälligkeit der Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 sowie über das Verfahren bei ihrer Erhebung, die Überwachung ihrer Entrichtung und ihre ... werden. (2) Die Erhebung, Festsetzung und Beitreibung der Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 ist Aufgabe des Deutschen Weinfonds. Das Bundesministerium für Ernährung und ...

... können zur besonderen Förderung des in ihrem Gebiet erzeugten Weines von den nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Abgabepflichtigen eine Abgabe erheben. Die Abgabe kann für die einzelnen ...

... Die Abgabeschuld für die Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 des Weingesetzes (Abgabe) entsteht vorbehaltlich des Absatzes 6 ... 3 bis 5 gelten entsprechend. (7) Der Abzug von der Abgabeschuld nach § 43 Abs. 3 des Weingesetzes erfolgt bei der Erteilung des ersten Abgabebescheides eines Kalenderjahres ...

... verpflichtet, dem Deutschen Weinfonds auf Verlangen mitzuteilen, in welcher Menge er die in § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Weingesetzes genannten Erzeugnisse abgegeben hat, und insoweit seine ...

... die Führung der Weinbaukartei zuständigen Stelle zur Erhebung der Abgabe nach § 43 Nr. 1 an die dafür zuständigen Stellen übermittelt werden. Die für die ...

... des Weinhandels, davon mindestens 1 Vertreter des Ausfuhrhandels,". 4. § 43 wird wie folgt gefasst: „§ 43 Abgabe für den Deutschen Weinfonds ... Ausfuhrhandels,". 4. § 43 wird wie folgt gefasst: „§ 43 Abgabe für den Deutschen Weinfonds (1) Zur Beschaffung der für die ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 2 wird die Angabe „§ 43 Nr. 1" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt. b) In ... In Absatz 1 Satz 1 und 2 wird die Angabe „§ 43 Nr. 1" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ ... Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 43 Nr. 2" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2" ersetzt. ... b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 43 Nr. 2" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2" ersetzt. 6. In § 46 Satz 1 wird die Angabe ... 1 Nr. 2 und Satz 2" ersetzt. 6. In § 46 Satz 1 wird die Angabe „§ 43 " durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt. 7. Dem § ... 6. In § 46 Satz 1 wird die Angabe „§ 43" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt. 7. Dem § 56 wird folgender Absatz 11 ... Traubenmost oder Wein hergestellt sind, für deren Übernahme eine Abgabe nach § 43 Nr. 2 in der bis zum Tag des Inkrafttretens des Artikels 3 des Dritten Gesetzes zur Änderung ...

... der zur Führung der Weinbaukartei zuständigen Stelle zur Erhebung der Abgabe nach § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 an die dafür zuständigen Stellen übermittelt ... an die dafür zuständigen Stellen übermittelt werden." 32. In § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a wird das Wort „Tafelwein" durch das Wort ...

... wie folgt geändert: 1. In § 31 Abs. 7 wird die Angabe „sowie § 43 Abs. 1 bis 4" durch die Angabe „, § 43 Abs. 1 bis 4 sowie § 49 Abs. 1 bis ... Abs. 7 wird die Angabe „sowie § 43 Abs. 1 bis 4" durch die Angabe „, § 43 Abs. 1 bis 4 sowie § 49 Abs. 1 bis 3" ersetzt. 2. In § 33 wird nach ...

... wird das Wort „Verbot" durch das Wort „Verbote" ersetzt. 11. In § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „fünf Ar" durch die Wörter „zehn Ar" ...

... verwendet werden." 24. In § 31 Absatz 7 wird nach der Angabe „§ 43 Absatz 1 bis 4" die Angabe „, § 44 Absatz 6" eingefügt. 25. ...

... Die Abgabeschuld für die Abgabe nach § 43 Nr. 2 des Weingesetzes (Abgabe) entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres, in dem das ...