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§ 1 - Agrarabsatzförderungsdurchführungsgesetz (AgrarAbsFDG)
G. v. 19.07.2002 BGBl. I S. 2688; zuletzt geändert durch Artikel 405 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
Geltung ab 26.07.2002; FNA: 7847-24 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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Geltung ab 26.07.2002; FNA: 7847-24 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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§ 1 Anwendungsbereich
Dieses Gesetz gilt für die Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union über gemeinschaftliche Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse.
Text in der Fassung des Artikels 30 Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon G. v. 9. Dezember 2010 BGBl. I S. 1934 m.W.v. 15. Dezember 2010
Frühere Fassungen von § 1 AgrarAbsFDG
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
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aktuell vorher | 15.12.2010 | Artikel 30 Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon vom 09.12.2010 BGBl. I S. 1934 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 1 AgrarAbsFDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 AgrarAbsFDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AgrarAbsFDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 AgrarAbsFDG Zuständige Stelle
... Stelle für die Durchführung der in § 1 genannten Rechtsakte, dieses Gesetzes sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ...
§ 3 AgrarAbsFDG Duldungs- und Mitwirkungspflichten
... gemeinschaftliche Informations- oder Absatzförderungsmaßnahmen im Rahmen der in § 1 genannten Rechtsakte durchführt (Begünstigter), während der Geschäfts- oder ...
§ 4 AgrarAbsFDG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (vom 08.09.2015)
... Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates, soweit dies zur Durchführung von in § 1 genannten Rechtsakten erforderlich ist, Vorschriften zu erlassen 1. über das ... 3. über die Überwachung der Einhaltung der Regelungen im Sinne des § 1 sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen; § 16 des Gesetzes zur ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 30 BMELV-EUAnpG Änderung des Agrarabsatzförderungsdurchführungsgesetzes
... Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt. 2. In § 1 werden nach den Wörtern „Europäischen Gemeinschaft" die Wörter ...
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