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Zitierungen von § 17 HeimG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 HeimG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeimG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 HeimG Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung
... Leitung für eine begrenzte Zeit einsetzen, wenn ihre Befugnisse nach den §§ 15 bis 17 nicht ausreichen und die Voraussetzungen für die Untersagung des Heimbetriebs vorliegen. Ihre ...
§ 19 HeimG Untersagung
... oder unvollständige Angaben gemacht hat, 2. Anordnungen nach § 17 Abs. 1 nicht innerhalb der gesetzten Frist befolgt, 3. Personen entgegen ...
§ 21 HeimG Ordnungswidrigkeiten
... nicht duldet oder 5. einer vollziehbaren Anordnung nach § 17 Abs. 1 oder § 18 zuwiderhandelt. (3) Die Ordnungswidrigkeit kann in den ...
§ 25a HeimG Erprobungsregelungen
... höchstens vier Jahre zu befristen. Die Rechte zur Überwachung nach den §§ 15, 17 , 18 und 19 bleiben durch die Ausnahmegenehmigung ...
Zitat in folgenden Normen
Heimmindestbauverordnung (HeimMindBauV)
neugefasst durch B. v. 03.05.1983 BGBl. I S. 550; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 25.11.2003 BGBl. I S. 2346
§ 32 HeimMindBauV Ordnungswidrigkeiten
... im Sinne des § 17 Abs. 2 Nr. 1 des Heimgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 ...
Heimpersonalverordnung (HeimPersV)
V. v. 19.07.1993 BGBl. I S. 1205; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 22.06.1998 BGBl. I S. 1506
§ 3 HeimPersV Persönliche Ausschlußgründe
... worden ist, 2. derjenige, gegen den wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 17 des Heimgesetzes mehr als zweimal eine Geldbuße rechtskräftig festgesetzt worden ist, ...
§ 9 HeimPersV Ordnungswidrigkeiten
... im Sinne des § 17 Abs. 2 Nr. 1 des Heimgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zwecke der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers (HeimsicherungsV)
V. v. 24.04.1978 BGBl. I S. 553; zuletzt geändert durch Artikel 18 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022
§ 20 HeimsicherungsV Ordnungswidrigkeiten
... im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 3 des Heimgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
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