Tools:
Update via:
Zitierungen von § 14 Vereinsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 VereinsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VereinsG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 VereinsG Ausländische Vereine (vom 27.06.2020)
... oder Tätigkeit sich auf den räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes erstreckt, gilt § 14 entsprechend. Zuständig für das Verbot ist das Bundesministerium des Innern, ...
§ 20 VereinsG Zuwiderhandlungen gegen Verbote (vom 16.03.2017)
... oder deren weitere Betätigung unterstützt, 4. einem vollziehbaren Verbot nach § 14 Abs. 3 Satz 1 oder § 18 Satz 2 zuwiderhandelt oder 5. Kennzeichen einer der in den Nummern 1 und ... oder Parteien oder eines von einem Betätigungsverbot nach § 15 Abs. 1 in Verbindung mit § 14 Abs. 3 Satz 1 betroffenen Vereins während der Vollziehbarkeit des Verbots oder der Feststellung verbreitet ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)
Artikel 1 G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586, 2587, 2009 I S. 1102; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 237
§ 400 FamFG Mitteilungspflichten
... oder eine organisatorische Einrichtung eines ausländischen Vereins nach den §§ 14 und 15 des Vereinsgesetzes ...
Terrorismusbekämpfungsgesetz
G. v. 09.01.2002 BGBl. I S. 361, 3142; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.01.2007 BGBl. I S. 2
Artikel 9 TerrorBekämpfG Änderung des Vereinsgesetzes
... verwendet werden." c) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. 2. § 14 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 und 2 werden wie folgt gefasst: ... 4. In § 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und 5 wird jeweils die Angabe „§ 14 Abs. 2 Satz 1" durch die Angabe „§ 14 Abs. 3 Satz 1" ... und 5 wird jeweils die Angabe „§ 14 Abs. 2 Satz 1" durch die Angabe „§ 14 Abs. 3 Satz 1" ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG)
G. v. 17.05.1898 RGBl. S. 189; aufgehoben durch Artikel 112 Abs. 1 G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586
§ 159 FGG
... organisatorische Einrichtung eines ausländischen Vereins gemäß den §§ 14 und 15 des Vereinsgesetzes ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2784/v105628.htm