Zitierungen von § 13 ZFdG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 ZFdG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZFdG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 ZFdG Sammlungen personenbezogener Daten für Zwecke der Ausschreibung (vom 01.01.2016)
... werden kann. (3) Bei Ausschreibungen nach den Absätzen 1 und 2 gilt § 13 Absatz 1 entsprechend. (4) Das Zollkriminalamt darf personenbezogene Daten speichern, ...
§ 11 ZFdG Zollfahndungsinformationssystem (vom 26.06.2017)
... teilzunehmen, und haben das Recht, Daten zur Erfüllung der Verpflichtung nach § 13 im automatisierten Verfahren einzugeben und, soweit dies zur jeweiligen Aufgabenerfüllung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des ZIS-Ausführungsgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 12.04.2011 BGBl. I S. 617
Artikel 2 ZISAGuaÄndG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes
... gefasst: „(3) Bei Ausschreibungen nach den Absätzen 1 und 2 gilt § 13 Absatz 1 entsprechend." 2. In § 38 Absatz 3 werden die Wörter ...
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