Den Beamtinnen und Beamten mit Dienstbezügen, die bei der Deutschen Post AG beschäftigt sind, kann ein nicht ruhegehaltfähiges leistungsbezogenes Entgelt (Leistungsentgelt) gewährt werden.

Text in der Fassung des Artikels 2 PNU-Prämien- und -zulagenverordnung (PNUPZV) V. v. 30. September 2013 BGBl. I S. 3737 m.W.v. 9. Oktober 2013

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Frühere Fassungen von § 1 PostLEntgV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.10.2013	Artikel 2 PNU-Prämien- und -zulagenverordnung (PNUPZV) vom 30.09.2013 BGBl. I S. 3737

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 1 PostLEntgV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 PostLEntgV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PostLEntgV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 PostLEntgV Leistungsentgelt

... Das Leistungsentgelt (§ 1 Satz 1) wird als Jahresbetrag für im abgelaufenen Kalenderjahr erzielte Leistungen ...

§ 13 PostLEntgV Übergangsregelung (vom 15.12.2020)

... die Jahre 2012 bis 2025 wird kein Leistungsentgelt nach § 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

PNU-Prämien- und -zulagenverordnung (PNUPZV)

V. v. 30.09.2013 BGBl. I S. 3737

Artikel 2 PNUPZV Änderung von Verordnungen

... In den §§ 1 und 14 der Postleistungsentgeltverordnung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3475), die zuletzt ...

Verordnung zur Änderung beamtenrechtlicher Sondervorschriften für den Bereich der Deutschen Post AG

V. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2877

Artikel 1 PostBeRÄndV Änderung der Postleistungsentgeltverordnung

... Für die Jahre 2012 bis 2025 wird kein Leistungsentgelt nach § 1 ...

Verordnung zur Änderung der Post-Arbeitszeitverordnung 2003 und der Postleistungsentgeltverordnung

V. v. 21.10.2007 BGBl. I S. 2492

Artikel 3 Post-AZV2003uaÄndV Änderung der Postleistungsentgeltverordnung

... Satz angefügt: „Im Jahr 2007 wird ein Leistungsentgelt nach § 1 Satz 1 nicht gezahlt." 3. Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) ...

Verordnung zur Fortführung der Sonderzahlung für die Beamtinnen und Beamten der Deutschen Post AG

V. v. 15.04.2013 BGBl. I S. 813

Artikel 1 PostSZahlFFV Änderung der Postleistungsentgeltverordnung

... „(6) Für das Jahr 2012 wird kein Leistungsentgelt nach § 1 Satz 1 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2800/a39704.htm

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