§ 5 - Kostenverordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTBAKostV k.a.Abk.)

V. v. 17.12.1970 BGBl. I S. 1745; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 67 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Geltung ab 24.12.1970; FNA: 7141-6-6-1 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen

5 weitere Fassungen

wird in 6 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit

§ 5 wird in 3 Vorschriften zitiert

Die Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit ist entsprechend den Selbstkosten zu berechnen.

§ 4 ←

→ § 6

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Zitierungen von § 5 Kostenverordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PTBAKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PTBAKostV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 PTBAKostV Berechnung der Gebühr (vom 01.11.2009)

... Gebühr wird nach dem Zeitaufwand (§ 3) berechnet, in den Fällen der §§ 4 bis 6 zuzüglich einem Entgelt für 1. Sonderaufwendungen (§ 4), ... (§ 4), 2. die Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit (§ 5 ), 3. beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (§ 6). Für ...

§ 6 PTBAKostV Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen

... erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten Gebühr erhoben ...

§ 7 PTBAKostV Ermäßigung der Gebühr

... Nutzleistung für den Antragsteller im Einzelfall, daß die nach den §§ 3 bis 5 errechnete Gebühr unverhältnismäßig hoch ist, so kann sie um einen ...

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