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Zitierungen von § 41 EuWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EuWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anlage 23 EuWO (zu § 41 Abs. 1) Wahlbekanntmachung (vom 01.07.2019)
Zitat in folgenden Normen
Bundeswahlgeräteverordnung (BWahlGV)
V. v. 03.09.1975 BGBl. I S. 2459; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.04.1999 BGBl. I S. 749 (teilweise verfassungswidrig gemäß B. v. 13.03.2009 BGBl. I S. 525)
§ 6 BWahlGV Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden
... weist in der Wahlbekanntmachung über § 48 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder § 41 Abs. 1 der Europawahlordnung hinaus darauf hin, in welchen Wahlbezirken Wahlgeräte verwandt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4335
Artikel 1 5. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... erforderlich wird." 58. Es werden ersetzt: a) in Anlage 23 (zu § 41 Absatz 1) das Wort „Wahlzelle" durch das Wort „Wahlkabine", b) ...
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.06.2019 BGBl. I S. 834
Artikel 4 BWahlGuaÄndG Änderung der Europawahlordnung
... Mai 2018 (BGBl. I S. 570) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 41 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 5 werden nach dem Wort „kann" ... des Wahlberechtigten erfolgten Stimmabgabe wird hingewiesen." 9. Anlage 23 (zu § 41 Absatz 1 ) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 570
Artikel 1 6. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... 15 zu dieser Verordnung ersichtliche Rückseite angefügt. 33. In Anlage 23 (zu § 41 Absatz 1 ) wird in Nummer 3 im letzten Absatz nach dem letzten Satz folgender Satz angefügt: ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 2 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... 1 und Abs. 4 Satz 3, § 36 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 4, § 37 Abs. 2 Satz 1, § 41 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5, § 74 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 77 Abs. 1 Satz 1 und 3 sowie Abs. 2 ... 2 wird das Wort „vorsätzlich" gestrichen. 37. In Anlage 23 (zu § 41 Abs. 1) Nr. 5 Satz 2 wird jeweils das Wort „Wahlumschlag" durch das Wort ...
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