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Zitierungen von § 46 EuWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EuWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 22 EuWO Berichtigung des Wählerverzeichnisses
... Wählerverzeichnisses können Änderungen mit Ausnahme der in Absatz 2 und in § 46 Abs. 2 vorgesehenen Berichtigungen nicht mehr vorgenommen ...
§ 26 EuWO Wahlscheinanträge (vom 15.05.2023)
... des Wahlberechtigten zuständigen Wahlvorsteher davon zu unterrichten, der entsprechend § 46 Abs. 2 zu verfahren hat. (5) Bei wahlberechtigten Deutschen, die nach § 15 Abs. 2 nur auf ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 2 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... durch das Wort „Stimmzettelumschläge" ersetzt. 12. In § 46 Abs. 1 wird nach den Wörtern „dass er die" das Wort „anwesenden" und nach ...