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Zitierungen von Anlage 5 EuWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EuWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 19 EuWO Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis, über die Erteilung von Wahlscheinen und über die Bedingungen und Einzelheiten für die Ausübung des Wahlrechts von Unionsbürgern (vom 24.12.2013)

... Die Gemeindebehörde macht spätestens am 24. Tage vor der Wahl nach dem Muster der Anlage 5 öffentlich bekannt, 1. von wem, zu welchen Zwecken und unter welchen ...

§ 81 EuWO Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken (vom 25.05.2018)

... (5) Die Beschaffung der Vordrucke und Formblätter nach den Anlagen 1, 2, 2A bis 2C, 5 , 6A, 7, 8, 12 bis 16B, 17 bis 21, 23 bis 25 und 27 bis 30 kann auch durch elektronische ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung

V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4335

Artikel 1 5. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung

... des Bevollmächtigten das Wort „Ort," gestrichen. 41. In Anlage 5 (zu § 19 Absatz 1) wird dem Text von Fußnote 2 folgender Satz vorangestellt: ...

Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze

G. v. 18.06.2019 BGBl. I S. 834

Artikel 4 BWahlGuaÄndG Änderung der Europawahlordnung

... Beeinträchtigung" durch das Wort „Behinderung" ersetzt. 6. In Anlage 5 (zu § 19 Absatz 1) Nummer 6 wird nach Satz 4 folgender Absatz eingefügt: ...

Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG)

G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738

Artikel 2 MeldFortG Folgeänderungen (vom 26.11.2014)

... „§ 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes" ersetzt. 4. In Anlage 5 (zu § 19 Absatz 1) Nummer 1 Satz 4 werden die Wörter „den § 21 Abs. 5 des ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung

V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 570

Artikel 1 6. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung

... 2) erhält die aus dem Anhang 9 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 23. In Anlage 5 (zu § 19 Absatz 1) werden in Nummer 5 im letzten Satz die Wörter „behinderter ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung

V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145

Artikel 1 7. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung (vom 15.05.2023)

... Bei Wahl in einem Wahlraum muss dann der Wahlschein vorgelegt werden." 23. In Anlage 5 wird in Erläuterungspunkt 6, zweiter Unterpunkt das Wort „blauen" gestrichen. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung

V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378

Artikel 2 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung

... h) Die Fußnote „*)" wird aufgehoben. 28. Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) wird wie folgt geändert: a) Nummer 5 wird wie folgt ...

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