Tools:
Update via:
Zitierungen von Anlage 21 EuWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 21 EuWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EuWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 36 EuWO Ausschluß von der Verbindung von Wahlvorschlägen (vom 11.12.2008)
... des jeweiligen Wahlvorschlages gegenüber dem Bundeswahlleiter nach dem Muster der Anlage 21 abzugeben. Sie muß die Bezeichnung der nicht zu verbindenden Wahlvorschläge unter ...
§ 81 EuWO Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken (vom 25.05.2018)
... eine Erklärung über den Ausschluß von der Verbindung von Wahlvorschlägen ( Anlage 21 ). (4) Die Gemeindebehörde beschafft die für die Wahlbezirke und Gemeinden ... Vordrucke und Formblätter nach den Anlagen 1, 2, 2A bis 2C, 5, 6A, 7, 8, 12 bis 16B, 17 bis 21 , 23 bis 25 und 27 bis 30 kann auch durch elektronische Bereitstellung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4335
Artikel 1 5. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... angefügt. g) Die Fußnote wird aufgehoben. 56. In der Anlage 21 (zu § 36 Absatz 1) wird der mit den Wörtern „Eine Bescheinigung des ...
Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145
Artikel 1 7. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung (vom 15.05.2023)
... durch die Wörter „Als Mitunterzeichner" ersetzt. 34. Die Anlage 21 (zu § 36 Absatz 1) wird wie folgt geändert: a) Am Ende der Anlage wird unter ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2860/v40690.htm