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Zitierungen von § 4 RhmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 RhmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RhmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung

V. v. 13.08.2007 BGBl. I S. 1962, 2379

Artikel 1 19. RHmVÄndV (vom 23.10.2007)

... worden ist," durch das Wort „oder Absatz 4" ersetzt. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird aufgehoben. b) Absatz 3 ...

Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen

V. v. 22.02.2006 BGBl. I S. 444

Artikel 16 LMuTÄndV Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung

... beziehen, gleichstehen (Verbraucher)," eingefügt. 4. In § 4 Abs. 1, 2 und 3 Satz 1 werden jeweils die Wörter „§ 35 des Lebensmittel- und ...

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