§ 8 - Abfallverbringungsgesetz (AbfVerBrG)

G. v. 30.09.1994 BGBl. I S. 2771; aufgehoben durch Artikel 9 G. v. 19.07.2007 BGBl. I S. 1462
Geltung ab 14.10.1994; FNA: 2129-15-8 Umweltschutz

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

§ 7 ←

→ § 9

§ 8

§ 8 wird in 5 Vorschriften zitiert

(weggefallen)

§ 7 ←

→ § 9

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 8 AbfVerBrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 AbfVerBrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbfVerBrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Änderung des Abfallverbringungsgesetzes sowie zur Auflösung und Abwicklung der Anstalt Solidarfonds Abfallrückführung

G. v. 20.10.2005 BGBl. I S. 3010, 2006 I 1313

Artikel 1 AbfVerbrGÄndG Änderung des Abfallverbringungsgesetzes

... 1. In § 6 Abs. 3 werden die Wörter „im Benehmen mit dem Solidarfonds nach § 8 " gestrichen und folgender Satz angefügt: „Das jeweilige Land ... Wörter „und ihrer Pflicht zur Beteiligung an dem Solidarfonds gemäß § 8 Abs. 1 Satz 6 nachgekommen ist" gestrichen. 3. § 8 wird aufgehoben. ... gemäß § 8 Abs. 1 Satz 6 nachgekommen ist" gestrichen. 3. § 8 wird aufgehoben. 4. In § 9 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „der ... 1 Satz 1 werden die Wörter „der Solidarfonds Abfallrückführung nach § 8 ," gestrichen. ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über die Anstalt Solidarfonds Abfallrückführung

V. v. 20.05.1996 BGBl. I S. 694; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 20.10.2005 BGBl. I S. 3010, 2006 I 1313

Eingangsformel SolidarfAbfV

... Grund des § 8 Abs. 1 Satz 9, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 4 des Abfallverbringungsgesetzes vom 30. September 1994 ...

§ 15 SolidarfAbfV Bundesanteil zur Nachschußpflicht

... Bundesanteil zur Nachschußpflicht der Länder nach § 8 Abs. 2 Satz 1 des Abfallverbringungsgesetzes beträgt 25 vom ...

§ 16 SolidarfAbfV

... Fondshöhe beträgt abweichend von § 8 Abs. 1 Satz 5 des Abfallverbringungsgesetzes gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 des ... abweichend von § 8 Abs. 1 Satz 5 des Abfallverbringungsgesetzes gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 des Abfallverbringungsgesetzes 8 Millionen Euro für jeweils drei ...

§ 18 SolidarfAbfV Bemessung der Beiträge

... bedroht ist. (3) Von Rückführpflichtigen geleisteter Ersatz nach § 8 Abs. 4 des Abfallverbringungsgesetzes berührt die Höhe der durch Beiträge zur ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2977/a42156.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben