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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 27.07.2007 aufgehoben
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§ 10 - Abfallverbringungsgesetz (AbfVerBrG)
G. v. 30.09.1994 BGBl. I S. 2771; aufgehoben durch Artikel 9 G. v. 19.07.2007 BGBl. I S. 1462
Geltung ab 14.10.1994; FNA: 2129-15-8 Umweltschutz
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Geltung ab 14.10.1994; FNA: 2129-15-8 Umweltschutz
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§ 10 Kennzeichnung der Fahrzeuge
§ 10 wird in 1 Vorschrift zitiert
Fahrzeuge, mit denen Abfälle auf öffentlichen Straßen befördert werden, müssen mit zwei rechteckigen rückstrahlenden weißen Warntafeln von 40 Zentimetern Grundlinie und mindestens 30 Zentimetern Höhe versehen sein; die Warntafeln müssen in schwarzer Farbe die Aufschrift "A" (Buchstabenhöhe 20 Zentimeter, Schriftstärke 2 Zentimeter) tragen. Die Warntafeln sind während der Beförderung vorn und hinten am Fahrzeug senkrecht zur Fahrzeugachse und nicht höher als 1,50 Meter über der Fahrbahn deutlich sichtbar anzubringen. Bei Zügen muß die zweite Tafel an der Rückseite des Anhängers angebracht sein. Für das Anbringen der Warntafeln hat der Fahrzeugführer zu sorgen.
Zitierungen von § 10 AbfVerBrG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 AbfVerBrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AbfVerBrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 AbfVerBrG Bußgeldvorschriften
... Anordnung nach § 6 Abs. 2 Satz 1 zuwiderhandelt, 3. entgegen § 10 eine Warntafel nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise anbringt oder 4. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2977/a42158.htm