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Zitierungen von § 5 ÜAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ÜAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ÜAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 ÜAG (vom 01.08.2007)
... Abschrift dieser Entscheidung auszuhändigen. Diese steht einem Entlassungsschein nach § 5 ...
§ 12 ÜAG (vom 01.01.2010)
... Für den Vollzug der Haft auf Grund einer Anordnung nach § 5 gelten die Vorschriften über den Vollzug der Untersuchungshaft entsprechend. (2) ...
§ 14 ÜAG (vom 01.08.2007)
... die Vollstreckung der Sanktion fortgesetzt. (2) Die aufgrund der Anordnung nach § 5 erlittene Haft sowie die im Vollstreckungsstaat erlittene Freiheitsentziehung ist auf die noch zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Überstellungsausführungsgesetzes und des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
G. v. 17.12.2006 BGBl. I S. 3175, 2008 I 1006
Artikel 1 ÜAGuIRGÄndG Änderung des Überstellungsausführungsgesetzes
... nicht anzuwenden." 3. Die bisherigen §§ 3 bis 15 werden die §§ 4 bis 16. 4. Im neuen § 7 Abs. 2 werden in Satz 1 ... anzuwenden." 3. Die bisherigen §§ 3 bis 15 werden die §§ 4 bis 16. 4. Im neuen § 7 Abs. 2 werden in Satz 1 die Angabe „§ 10" ... 11" und in Satz 2 die Angabe „§ 4" durch die Angabe „§ 5 " ersetzt. 5. Im neuen § 9 werden in Absatz 2 Satz 2 die Angabe „§ ... 7" durch die Angabe „§ 8" und in Absatz 4 Satz 3 die Angabe „§ 5 " durch die Angabe „§ 6" ersetzt. 6. Im neuen § 12 Abs. 1 wird ... Im neuen § 12 Abs. 1 wird die Angabe „§ 4" durch die Angabe „§ 5 " ersetzt. 7. Im neuen § 14 werden in Absatz 1 die Angabe „§ ... 7" und in Absatz 2 Satz 1 die Angabe „§ 4" durch die Angabe „§ 5 " ersetzt. ...
Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2274
Artikel 5 UHaftRÄndG Änderung des Überstellungsausführungsgesetzes
... „(1) Für den Vollzug der Haft auf Grund einer Anordnung nach § 5 gelten die Vorschriften über den Vollzug der Untersuchungshaft entsprechend." ...
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