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Zitierungen von § 21 CWÜAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 CWÜAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
CWÜAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)
V. v. 20.11.1996 BGBl. I S. 1794; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 74
§ 15 CWÜV Inkrafttreten (vom 08.03.2024)
... an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel XXI in Kraft tritt und der gemäß § 21 Absatz 2 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen im Bundesgesetzblatt bekanntgegeben wird. Im übrigen tritt diese Verordnung am Tage nach der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen sowie außenwirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 27.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 71
Artikel 1 CWÜAGuaÄndG Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen
... 18. In § 2 Absatz 1 Satz 3, § 17 Absatz 1 Nummer 1 und in den §§ 18 und 21 Absatz 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „Nr." durch das Wort „Nummer" ersetzt. ... das Wort „Nummer" ersetzt. 19. In § 3 Satz 1, den §§ 18 und 21 Absatz 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „Abs." durch das Wort „Absatz" ...
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