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Zitierungen von § 3a CWÜAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a CWÜAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
CWÜAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 CWÜAG Duldung und Unterstützung von Inspektionen (vom 05.03.2024)
... dass sich auf einem Grundstück oder in einem Raum chemische Waffen befinden, die nach § 3a Absatz 1 Nummer 1 meldepflichtig sind. (2) Der Inhaber von Grundstücken oder Räumen jeder Art ...
§ 15 CWÜAG Bußgeldvorschriften (vom 05.03.2024)
... dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung erforderlich ist, 3. entgegen § 3a Absatz 1 Satz 1 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ...
§ 21 CWÜAG Inkrafttreten (vom 05.03.2024)
... Die §§ 1 bis 7, 12, 15 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 3, Absatz 2 und 3, § 16 Absatz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen sowie außenwirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 27.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 71
Artikel 1 CWÜAGuaÄndG Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen
... Untersuchung nach dem Übereinkommen" ersetzt. 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Weitere Meldepflichten (1) Wer eine Sache ... ersetzt. 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „ § 3a Weitere Meldepflichten (1) Wer eine Sache auffindet, hat dies unter Angabe des ... dass sich auf einem Grundstück oder in einem Raum chemische Waffen befinden, die nach § 3a Absatz 1 Nummer 1 meldepflichtig sind." b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) ... 3 und 4 werden durch die folgenden Nummern 3 bis 8 ersetzt: „3. entgegen § 3a Absatz 1 Satz 1 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ...
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