Zitierungen von § 3a CWÜAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a CWÜAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CWÜAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 CWÜAG Duldung und Unterstützung von Inspektionen (vom 05.03.2024)

... dass sich auf einem Grundstück oder in einem Raum chemische Waffen befinden, die nach § 3a Absatz 1 Nummer 1 meldepflichtig sind. (2) Der Inhaber von Grundstücken oder Räumen jeder Art ...

§ 15 CWÜAG Bußgeldvorschriften (vom 05.03.2024)

... dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung erforderlich ist, 3. entgegen § 3a Absatz 1 Satz 1 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ...

§ 21 CWÜAG Inkrafttreten (vom 05.03.2024)

... Die §§ 1 bis 7, 12, 15 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 3, Absatz 2 und 3, § 16 Absatz 1 ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen sowie außenwirtschaftlicher Vorschriften

G. v. 27.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 71

Artikel 1 CWÜAGuaÄndG Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen

... Untersuchung nach dem Übereinkommen" ersetzt. 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Weitere Meldepflichten (1) Wer eine Sache ... ersetzt. 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „ § 3a Weitere Meldepflichten (1) Wer eine Sache auffindet, hat dies unter Angabe des ... dass sich auf einem Grundstück oder in einem Raum chemische Waffen befinden, die nach § 3a Absatz 1 Nummer 1 meldepflichtig sind." b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) ... 3 und 4 werden durch die folgenden Nummern 3 bis 8 ersetzt: „3. entgegen § 3a Absatz 1 Satz 1 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3/v309573.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben