Zitierungen von § 5 BKleingG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BKleingG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKleingG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 15 BKleingG Begründung von Kleingartenpachtverträgen durch Enteignung

... das Angebot ist in Bezug auf die Pacht als angemessen anzusehen, wenn sie der Pacht nach § 5 entspricht. (3) Die als Entschädigung festzusetzende Pacht bemisst sich nach ... (3) Die als Entschädigung festzusetzende Pacht bemisst sich nach § 5. (4) Im übrigen gilt das ...

§ 20 BKleingG Aufhebung von Vorschriften

... Gesetzes erlöschen beschränkte persönliche Dienstbarkeiten, die aufgrund von § 5 Abs. 1 Satz 5 des nach Absatz 1 Nr. 12 außer Kraft tretenden Kleingartengesetzes von ...

§ 20a BKleingG Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands

... zur Änderung des Bundeskleingartengesetzes zu leistende Pacht kann bis zur Höhe der nach § 5 Abs. 1 zulässigen Höchstpacht in folgenden Schritten erhöht werden: 1. ab 1. ... legen. Bis zum 1. Januar 1998 geltend gemachte Erstattungsbeträge gemäß § 5 Abs. 5 Satz 3 können vom Pächter in Teilleistungen, höchstens in acht Jahresleistungen, ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3045/v42897.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben