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Zitierungen von § 40 SGB X

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 SGB X verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB X selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 34 SGB X Zusicherung

... (2) Auf die Unwirksamkeit der Zusicherung finden, unbeschadet des Absatzes 1 Satz 1, § 40 , auf die Heilung von Mängeln bei der Anhörung Beteiligter und der Mitwirkung anderer ...

§ 41 SGB X Heilung von Verfahrens- und Formfehlern

... Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht den Verwaltungsakt nach § 40 nichtig macht, ist unbeachtlich, wenn 1. der für den Erlass des Verwaltungsaktes ...

§ 42 SGB X Folgen von Verfahrens- und Formfehlern

... Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 nichtig ist, kann nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von ...

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