Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis DesignG > § 67 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.07.2016
Änderung § 67 DesignG vom 01.07.2016
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 67 DesignG, alle Änderungen durch Artikel 1 DesignGuaÄndG am 1. Juli 2016 und Änderungshistorie des DesignGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 67 DesignG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.07.2016 geltenden Fassung | § 67 DesignG n.F. (neue Fassung) in der am 01.07.2016 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 67 Einreichung der internationalen Anmeldung | |
| (Text alte Fassung) Die internationale Anmeldung gewerblicher Muster oder Modelle kann nach Wahl des Anmelders entweder direkt beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Internationales Büro) oder über das Deutsche Patent- und Markenamt eingereicht werden. | (Text neue Fassung) Die internationale Anmeldung von Designs kann nach Wahl des Anmelders entweder direkt beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Internationales Büro) oder über das Deutsche Patent- und Markenamt eingereicht werden. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3088/al0-55213.htm