Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis DesignG > § 39 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.01.2014
Änderung § 39 DesignG vom 01.01.2014
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 GeschmMRModG am 1. Januar 2014 und Änderungshistorie des DesignGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 39 DesignG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2014 geltenden Fassung | § 39 DesignG n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2014 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 39 Vermutung der Rechtsgültigkeit | |
| (Text alte Fassung) Zugunsten des Rechtsinhabers wird vermutet, dass die an die Rechtsgültigkeit eines Geschmacksmusters zu stellenden Anforderungen erfüllt sind. | (Text neue Fassung) Zugunsten des Rechtsinhabers wird vermutet, dass die an die Rechtsgültigkeit eines eingetragenen Designs zu stellenden Anforderungen erfüllt sind. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3088/al42519-0.htm