Frühere Fassungen von § 26 DesignG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	18.08.2021	Artikel 10 Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
aktuell vorher	01.07.2016	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes vom 04.04.2016 BGBl. I S. 558
aktuell vorher	01.01.2014 (26.02.2014)	Bekanntmachung der Neufassung des Designgesetzes vom 24.02.2014 BGBl. I S. 122
aktuell vorher	01.01.2014	Artikel 1 Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz vom 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
aktuell vorher	25.10.2013	Artikel 6 Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19.10.2013 BGBl. I S. 3830
aktuell vorher	13.02.2010	Artikel 1 Erstes Gesetz zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes vom 29.07.2009 BGBl. I S. 2446
aktuell vorher	01.07.2006	Artikel 7 Gesetz zur Änderung des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des Patentkostengesetzes vom 21.06.2006 BGBl. I S. 1318
aktuell	vor 01.07.2006	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3088/al43436.htm

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