Zitierungen von Designgesetz (DesignG)

 

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen befugten PatentinformationszentrenBekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen befugten PatentinformationszentrenBekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf AusstellungenBekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf AusstellungenBekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf AusstellungenBekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf AusstellungenBekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf AusstellungenBekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf AusstellungenBekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf AusstellungenBekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf AusstellungenBekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf AusstellungenBekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf 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AusstellungenBekanntmachung zu § 41 Abs. 2 des PatentgesetzesDesignverordnung (DesignV)DPMA-Verordnung (DPMAV)Halbleiterschutzverordnung (HalblSchV)Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (ERVDPMAV)Verordnung über die elektronische Aktenführung bei dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof (EAPatV)Wahrnehmungsverordnung (WahrnV)Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten PatentinformationszentrenBekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten PatentinformationszentrenBekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten PatentinformationszentrenBekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten PatentinformationszentrenBekanntmachung der Neufassung des DesigngesetzesBekanntmachung der Neufassung des RechtspflegergesetzesDritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer VerordnungenVerordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt und zur Änderung weiterer Verordnungen für das Deutsche Patent- und MarkenamtVerordnung zur Änderung der DPMA-VerordnungVerordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung und der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und MarkenamtVerordnung zur Änderung der GeschmacksmusterverordnungVerordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer VerordnungenVerordnung zur Änderung der Markenverordnung und der GeschmacksmusterverordnungVerordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen RechtsschutzesVerordnung zur Änderung patentrechtlicher Vorschriften und zur Änderung weiterer Verordnungen des gewerblichen RechtsschutzesVerordnung zur Aufhebung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und BundespatentgerichtVerordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem BundesgerichtshofVerordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in DesignangelegenheitenZweite Verordnung zur Änderung der GeschmacksmusterverordnungZweite Verordnung zur Änderung der Wahrnehmungsverordnung 

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Zitat in folgenden Normen

Designverordnung (DesignV)
DPMA-Verordnung (DPMAV)
Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 2000 (EStDV 2000)
FIDE-Verzeichnis-Verordnung (FIDEVerzV)
Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG)
Gerichtskostengesetz (GKG)
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
Justizaktenaufbewahrungsverordnung (JAktAV)
Patentanwaltsordnung (PAO)
Patentkostengesetz (PatKostG)
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Rechtspflegergesetz (RPflG)
Strafgesetzbuch (StGB)
Strafprozeßordnung (StPO)
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (ERVDPMAV)
Wahrnehmungsverordnung (WahrnV)
Zollkostenverordnung (ZollKostV) 

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Zitate in Änderungsvorschriften

FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
2. Opferrechtsreformgesetz
Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
Erstes Gesetz zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes
Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken
Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
Gesetz zur Änderung des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des Patentkostengesetzes
Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
Gesetz zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess und zur Änderung anderer Vorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
Gesetz zur Umsetzung der Akte vom 29. November 2000 zur Revision des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente
Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
Gesetz zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Forderungsdurchsetzung und Zustellung
Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
Jahressteuergesetz 2009 (JStG 2009)
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
Schwarzgeldbekämpfungsgesetz
Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung und der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
Verordnung zur Änderung der Zollkostenverordnung
Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen und weiterer Vorschriften
Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof
Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten
Zweite Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung
Zweite Verordnung zur Änderung der Zollkostenverordnung
Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz
Zweites Gesetz zur Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts 

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)
Gesetz über die Beiordnung von Patentanwälten bei Prozeßkostenhilfe
Kostenordnung
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht (BGH/BPatGERVV)