Zitierungen von § 57a DesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 57a DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558

Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes

... Nr. 1383/2003 des Rates (ABl. L 181 vom 29.6.2013, S. 15)" ersetzt. 19. § 57a wird wie folgt gefasst: „§ 57a Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3088/v156257.htm

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