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Zitierungen von § 68 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 68 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Patentkostengesetz (PatKostG)
Artikel 1 G. v. 13.12.2001 BGBl. I S. 3656; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.08.2021 BGBl. I S. 4074
§ 5 PatKostG Vorauszahlung, Vorschuss (vom 01.05.2022)
... Anmeldungen an das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum nach § 68 des Designgesetzes . In Verfahren vor dem Bundespatentgericht soll die Klage erst nach Zahlung der ...
Anlage PatKostG (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2022)
... Weiterleitung einer Designanmeldung nach dem Haager Abkommen ( § 68 DesignG ) 345 100 für jede Anmeldung Eine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes
... Modelle" durch die Wörter „von Designs" ersetzt. 25. In § 68 werden die Wörter „gewerblicher Muster oder Modelle" durch die Wörter ...
Artikel 13 DesignGuaÄndG Änderung des Patentkostengesetzes
... einer Designanmeldung nach dem Haager Abkommen (§ 68 DesignG) 345.100 für jede Anmeldung ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3088/v165954.htm