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Zitierungen von § 6 DesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13 DesignG Anmeldetag (vom 01.07.2016)

... nach § 14 oder § 15 in Anspruch genommen, tritt bei der Anwendung der §§ 2 bis 6 , 12 Abs. 2 Satz 2, § 21 Abs. 1 Satz 1, § 33 Absatz 2 Nummer 2 und § 41 der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz

G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799

Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes

... das Wort „Muster" durch das Wort „Design" ersetzt. 8. In § 6 wird jeweils das Wort „Muster" durch das Wort „Design" ersetzt. ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)

V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 884; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18

§ 3 GeschmMV Inhalt der Anmeldung

... Anmelder (§ 5 Abs. 1 bis 4), 3. die Wiedergabe des Musters (§ 6 ) oder im Falle des § 11 Abs. 2 Satz 2 des Geschmacksmustergesetzes den ...

§ 18 GeschmMV Verzicht

... so ist der Erklärung eine Wiedergabe des geänderten Geschmacksmusters nach § 6 , im Falle des § 11 Abs. 2 Satz 2 des Geschmacksmustergesetzes ein geänderter ...

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