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Zitierungen von § 8 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 60 DesignG Eingetragene Designs nach dem Erstreckungsgesetz (vom 01.07.2016)
... so steht dies der Bekanntmachung der Eintragung der Anmeldung in das Musterregister nach § 8 Absatz 2 des Geschmacksmustergesetzes in der bis zum Ablauf des 31. Mai 2004 geltenden Fassung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes
... die dem entgegenstehen." 20. In § 60 Absatz 5 wird die Angabe „§ 8 Nummer 2" durch die Angabe „§ 8 Absatz 2" ersetzt. 21. § 62a ... § 60 Absatz 5 wird die Angabe „§ 8 Nummer 2" durch die Angabe „§ 8 Absatz 2" ersetzt. 21. § 62a Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... durch die Wörter „eingetragenen Design" ersetzt. 10. In § 8 wird das Wort „Geschmacksmuster" durch die Wörter „eingetragenes ...
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