Zitierungen von § 10 DesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 73 DesignG Rechtsbeschränkungen (vom 02.12.2020)

... ab diesem Zeitpunkt erteilt worden ist. (4) Ansprüche auf Entwerferbenennung nach § 10 können nur für eingetragene Designs geltend gemacht werden, die ab dem 1. Juni 2004 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz

G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799

Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes

... durch die Wörter „eingetragene Designs" ersetzt. 12. In § 10 Satz 2 wird das Wort „Muster" durch das Wort „Design" ersetzt. ...

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