Zitierungen von § 18 DesignG

... bieten. Ausgeschlossen davon sind jedoch 1. die Zurückweisung nach § 18 und die Verweigerung des Schutzes einer internationalen Eintragung nach § 69, 2. ...

... in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet sind, nach § 18 auf Eintragungshindernisse geprüft. An die Stelle der Zurückweisung der ... Deutsche Patent- und Markenamt bei der Prüfung fest, dass Eintragungshindernisse nach § 18 vorliegen, so übermittelt es dem Internationalen Büro innerhalb einer Frist von sechs ...

... Abkommen." b) In Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 werden nach der Angabe „§ 18 " die Wörter „und die Verweigerung des Schutzes einer internationalen Eintragung ... in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet sind, nach § 18 auf Eintragungshindernisse geprüft. An die Stelle der Zurückweisung der Anmeldung tritt ... Deutsche Patent- und Markenamt bei der Prüfung fest, dass Eintragungshindernisse nach § 18 vorliegen, so übermittelt es dem Internationalen Büro innerhalb einer Frist von sechs ...

... durch das Wort „Designanmeldung" ersetzt. 20. In § 18 wird jeweils das Wort „Muster" durch das Wort „Design" und das Wort ... „Ausgeschlossen davon sind jedoch 1. die Zurückweisung nach § 18 und die Verweigerung des Schutzes einer internationalen Eintragung nach § 69, 2. ...