Tools:
Update via:
Zitierungen von § 20 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 21 DesignG Aufschiebung der Bekanntmachung (vom 01.07.2016)
... des Designs einzureichen. (3) Die Bekanntmachung mit der Wiedergabe nach § 20 wird unter Hinweis auf die Bekanntmachung nach Absatz 1 Satz 2 bei Ablauf der Aufschiebungsfrist ...
Zitat in folgenden Normen
Patentkostengesetz (PatKostG)
Artikel 1 G. v. 13.12.2001 BGBl. I S. 3656; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.08.2021 BGBl. I S. 4074
Anlage PatKostG (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2022)
... Anmeldeverfahren (1) Bekanntmachungskosten werden gemäß § 20 Satz 3 DesignG zusätzlich zu den Gebühren erhoben. (2) Ein Satz typografischer Schriftzeichen gilt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes
... nicht, soweit die Einsicht nach § 22 Absatz 3 ausgeschlossen ist." 6. § 20 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Folgender ...
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... durch die Wörter „eingetragene Designs" ersetzt. 22. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort ...
Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3830
Artikel 6 PatRÄndG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... 1 Nr. 3" durch die Wörter „Absatz 1 Nummer 2" ersetzt. 2. § 20 Satz 3 wird aufgehoben. 3. § 22 wird wie folgt gefasst: a) Der ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3088/v43430.htm