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Zitierungen von § 31 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 41 DesignG Vorbenutzungsrecht (vom 01.01.2014)
... Dritte ist berechtigt, das Design zu verwerten. Die Vergabe von Lizenzen (§ 31 ) ist ausgeschlossen. (2) Die Rechte des Dritten sind nicht übertragbar, es sei ...
§ 73 DesignG Rechtsbeschränkungen (vom 02.12.2020)
... eines eingetragenen Designs begründeten Recht, die vor dem 1. Juni 2004 erteilt wurden, gilt § 31 Abs. 5 nur, wenn das Recht ab dem 1. Juni 2004 übergegangen oder die Lizenz ab diesem Zeitpunkt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... durch die Wörter „eingetragenen Design" ersetzt. 34. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3088/v43441.htm