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Zitierungen von § 44 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 49 DesignG Verjährung
... die Verjährung der in den §§ 42 bis 47 genannten Ansprüche finden die Vorschriften des Abschnitts 5 des Buches 1 des ...
§ 62a DesignG Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes auf Gemeinschaftsgeschmacksmuster (vom 01.07.2016)
... Nr. 6/2002; 2. die Vorschriften zur Haftung des Inhabers eines Unternehmens (§ 44 ), Entschädigung (§ 45), Verjährung (§ 49) und zu Ansprüchen aus anderen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... durch die Wörter „eingetragenen Designs" ersetzt. 45. In § 44 wird das Wort „Geschmacksmuster" durch die Wörter „eingetragenes ... Nr. 6/2002; 2. die Vorschriften zur Haftung des Inhabers eines Unternehmens (§ 44 ), Entschädigung (§ 45), Verjährung (§ 49) und zu Ansprüchen aus anderen ...
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
G. v. 07.07.2008 BGBl. I S. 1191, 2070
Artikel 7 GEigDuVeG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... nicht den in den Absätzen 1 bis 3 vorgesehenen Maßnahmen." 4. § 44 Satz 2 wird aufgehoben. 5. Die §§ 46 und 47 werden durch die folgenden ...
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