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Zitierungen von § 60 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 60 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 1 DesignGuaÄndG Änderung des Designgesetzes
... Verordnung keine Bestimmungen enthält, die dem entgegenstehen." 20. In § 60 Absatz 5 wird die Angabe „§ 8 Nummer 2" durch die Angabe „§ 8 Absatz ...
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 1 GeschmMRModG Änderung des Geschmacksmustergesetzes
... 59 Berühmung eines eingetragenen Designs". m) Die Angabe zu § 60 wird wie folgt gefasst: „§ 60 Eingetragene Designs nach dem ... durch die Wörter „welches eingetragene Design" ersetzt. 54. § 60 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
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