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Zitierungen von § 9 EIBV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 EIBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EIBV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 EIBV Zuweisungsverfahren (vom 01.01.2010)
... Ergeben sich Unvereinbarkeiten zwischen verschiedenen Anträgen, ist das Verfahren nach § 9 durchzuführen. 4. Die Betreiber der Schienenwege haben spätestens vier ...
§ 13 EIBV Rahmenverträge
... Bandbreite eine Zugtrasse ohne Durchführung des Höchstpreisverfahrens nach § 9 Abs. 6 anzubieten. (2) Die auf der Grundlage von Rahmenverträgen zu vergebenden ... Schienenwege nach der Zweckbestimmung des Rahmenvertrages in entsprechender Anwendung des § 9 Abs. 4 bis 6 zu entscheiden und dem Zugangsberechtigten unverzüglich ein Angebot zum ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 03.06.2009 BGBl. I S. 1235
Artikel 1 4. ERÄndV Änderung der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung
... und die Adresse im Bundesanzeiger bekannt zu machen." 2. In § 9 Absatz 4 wird die bisherige Nummer 1 die Nummer 2 und die bisherige Nummer 2 die Nummer ...
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