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Zitierungen von § 39 VVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 VVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 40 VVG
... das Versicherungsverhältnis wegen nicht rechtzeitiger Zahlung der Prämie nach § 39 gekündigt, so gebührt dem Versicherer die Prämie bis zur Beendigung der laufenden ...
§ 42 VVG
... eine Vereinbarung, durch welche von den Vorschriften der §§ 37 bis 41a zum Nachteil des Versicherungsnehmers abgewichen wird, kann sich der Versicherer nicht ...
§ 91 VVG
... muß die im Falle einer nicht rechtzeitigen Zahlung der Prämie nach § 39 zu bestimmende Zahlungsfrist mindestens einen Monat ...
§ 175 VVG
... Kündigt der Versicherer das Versicherungsverhältnis nach § 39 , so wandelt sich mit der Kündigung die Versicherung in eine prämienfreie Versicherung ... um. Auf die Umwandlung findet § 174 Anwendung. (2) Im Falle des § 39 Abs. 2 ist der Versicherer zu der Leistung verpflichtet, die ihm obliegen würde, wenn sich ... in eine prämienfreie Versicherung umgewandelt hätte. (3) Die in § 39 vorgesehene Bestimmung einer Zahlungsfrist muß einen Hinweis auf die eintretende Umwandlung ...
§ 189 VVG
... Die Vorschriften der §§ 38, 39 , 42 über die nicht rechtzeitige Zahlung einer Prämie, des § 165 über das ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Reform des Versicherungsvertragsrechts
G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2631
Artikel 9 VVRG Änderung weiterer Rechtsvorschriften
... 7602-6-a, veröffentlichten bereinigten Fassung werden die Wörter „§§ 39 , 189 des Gesetzes über den Versicherungsvertrag sinngemäß" durch die ...
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung
V. v. 19.12.2008 BGBl. I S. 2969
Artikel 1 VersVermVÄndV Änderung der Versicherungsvermittlungsverordnung
... die Absätze 2 und 3. c) Im neuen Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 39 Abs. 3 Satz 3 des Gesetzes über den Versicherungsvertrag" durch die Angabe „§ ...
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