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Zitierungen von § 5 TFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 TFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 31 TFG Strafvorschriften (vom 01.08.2007)

... Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 5 Abs. 3 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass die spendende Person vor der Freigabe der Spende auf ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gewebegesetz

G. v. 20.07.2007 BGBl. I S. 1574; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202

Artikel 3 GewebeG Änderung des Transfusionsgesetzes

... eingefügt und das Wort „approbierte" gestrichen. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ...

Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 1990, 3578; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.12.2010 BGBl. I S. 2262

Artikel 12 AMGuaÄndG Änderung des Transfusionsgesetzes

... vom 28. August 2007 (BGBl. I S. 2169) wird wie folgt geändert: 0. In § 5 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „Abs. 1 Nr. 2" durch die Wörter „Absatz 1 ...

Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland - und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 123

Artikel 1a SGBVStUPDÄndG Änderung des Transfusionsgesetzes

... Einsatz telemedizinischer Verfahren ist zulässig." angefügt. 2. Nach § 5 Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Der Einsatz telemedizinischer Verfahren ist ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV)

V. v. 25.05.2020 BAnz AT 26.05.2020 V1; zuletzt geändert durch Artikel 8b G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

§ 5 MedBVSV Ausnahmen vom Transfusionsgesetz

... (IfSG) festgestellte epidemische Lage von nationaler Tragweite 1. abweichend von § 5 Absatz 1 Satz 2 des Transfusionsgesetzes (TFG) und der Richtlinie der Bundesärztekammer zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen ...

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