Zitierungen von § 12 TFG

... von Blut und Blutbestandteilen ergänzend zu den Vorschriften der Rechtsverordnung nach § 12 im Einvernehmen mit der zuständigen Bundesoberbehörde in Richtlinien feststellen. ...

... der Überwachung, soweit sie durch eine Rechtsverordnung nach § 54, nach § 12 des Transfusionsgesetzes oder nach § 16a des Transplantationsgesetzes geregelt sind. Im Fall des § 14 ...

... soweit ihre Überwachung durch eine Rechtsverordnung nach § 54, nach § 12 des Transfusionsgesetzes oder nach § 16a des Transplantationsgesetzes geregelt ...

... und nach der Angabe „§ 54" ein Komma sowie die Angabe „nach § 12 des Transfusionsgesetzes oder nach § 16a des Transplantationsgesetzes" ... 1 Anwendung, soweit ihre Überwachung durch eine Rechtsverordnung nach § 54, nach § 12 des Transfusionsgesetzes oder nach § 16a des Transplantationsgesetzes geregelt ist." ...

... Abs. 2 der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung" ersetzt. 4. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Verordnungsermächtigung Das ... ersetzt. 4. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Verordnungsermächtigung Das Bundesministerium für Gesundheit kann durch ... auf die zuständige Bundesoberbehörde übertragen." 4a. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Richtlinien zum Stand der ... von Blut und Blutbestandteilen ergänzend zu den Vorschriften der Rechtsverordnung nach § 12 im Einvernehmen mit der zuständigen Bundesoberbehörde in Richtlinien feststellen. Bei ... sowie folgende Nummer 3 angefügt: „3. einer Rechtsverordnung nach § 12 Satz 1 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, ...

...  „Der Einsatz telemedizinischer Verfahren ist zulässig." 4. In § 12 Satz 1 werden die Wörter „Menschen oder zur Risikovorsorge" durch die Wörter ...